6. Spitzengespräch der Konzertierten Aktion Mobilität

Die Bundesregierung hat heute Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft zur sechsten Sitzung der „Konzertierten Aktion Mobilität“ empfangen. Neben einer Diskussion der Vorschläge des Fit for 55-Pakets der Europäischen Kommission wurde Bilanz gezogen hinsichtlich der bisherigen Arbeiten der Konzertierten Aktion Mobilität (KAM). Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren sich einig, dass das Format viele wichtige Prozesse zur Zukunft des Automobilstandorts Deutschland initiiert und vorangetrieben hat. Einen wesentlichen Beitrag hat dazu auch die Nationale Plattform Zukunft der Mobilität geleistet.

Ambitionierter Klimaschutz, Sicherung von Wertschöpfung und Beschäftigung
Im Zentrum der Gesprächsrunde stand eine Diskussion der Vorschläge des Fit for 55-Pakets der Europäischen Kommission zur Erreichung der ambitionierten Klimaziele und der zentralen Frage, wie deren Erreichung mit gleichzeitiger Wertschöpfungs- und Beschäftigungssicherung in der Automobilindustrie einhergehen kann. Es bestand Einigkeit, dass konsequenter Klimaschutz eine Voraussetzung für zukünftigen wirtschaftlichen Erfolg ist.

Markthochlauf Elektromobilität, beschleunigter Ausbau der Ladeinfrastruktur
Mit der Kaufförderung durch Umweltbonus und Innovationsprämie wird der Hochlauf von Elektrofahrzeugen massiv beschleunigt. Die Bundesregierung treibt den Ausbau einer bedarfsgerechten Ladeinfrastruktur mit aller Kraft voran, beispielsweise mit der Förderung privater Wallboxen oder dem Schnellladegesetz, auf dessen Basis der Ausschreibungsprozess zum Deutschlandnetz begonnen hat. Auch die Automobilwirtschaft wird weiter ihren Beitrag leisten. Mit der Mineralölwirtschaft laufen derzeit Gespräche mit dem Ziel, zügig eine konkrete und belastbare Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Verbänden der Tankstellenbetreiber zu erreichen. Darin sollen klare und verbindliche Ausbauziele und eine angemessene instrumentelle Unterlegung enthalten sein. Die Bundesregierung wird sich auch auf europäischer Ebene für den raschen europaweiten Ausbau der Ladeinfrastruktur einsetzen.

Transformation begleiten - Der Zukunftsfonds Automobilindustrie
Beim Spitzengespräch im November 2020 wurde beschlossen einen „Zukunftsfonds Automobilindustrie“, mit einem Volumen von einer Milliarde Euro einzurichten. Mit ihm sollen die mittel- und langfristigen Herausforderungen des Strukturwandels für die Automobilindustrie adressiert werden. Die Empfehlungen des unabhängigen Expertenausschusses zur Mittelverwendung wurden vorgestellt. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird den Abschlussbericht in Kürze veröffentlichen. Die Arbeiten der Bundesregierung zur Umsetzung der Empfehlungen haben bereits begonnen. Letztere setzen auf den erarbeiteten Konzepten des Transformationsdialogs Automobilindustrie, insbesondere auch zur Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen der Automobilwirtschaft in der notwendigen Transformation auf. Im Fokus der Maßnahmen stehen die Digitalisierung im Automobilbereich und die Herausforderungen der vom Wandel am stärksten betroffenen Regionen. Mit dem Instrument der regionalen Transformationsnetzwerke werden vor Ort zukunftsorientierte Ansätze ausgearbeitet, um den Wandel in der Automobilindustrie mit einer zielgerichteten Strukturpolitik zu flankieren. Darüber hinaus werden mit dem Programm „Zukunftsinvestitionen für Fahrzeughersteller und Zulieferindustrie“ Unternehmen weiter unterstützt.

Datenraum Mobilität geht live
Mit der Gründung der Datenraum Mobilität GmbH und dem Beitritt der Gesellschafter wurden unter der Koordination von acatech wichtige Meilensteine erreicht. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer begrüßten die Aufnahme des operativen Betriebs und die Vorstellung ausgewählter Anwendungsfälle zum ITS-Weltkongress im Oktober dieses Jahres. Die angestrebte Ausweitung auf die europäische Ebene wird konsequent fortgesetzt. Zur Frage des Zugangs zu Fahrzeugdaten wird der Austausch weitergeführt.

Deutschland ist Vorreiter beim autonomen Fahren
Mit dem Gesetz zum autonomen Fahren wurden die Voraussetzungen in Deutschland für autonome Fahrzeuge geschaffen. Nun gilt es, automatisierte und autonome Fahrzeuge zeitnah in den praktischen Regelbetrieb zu bringen.

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