Bioprodukte

Der Begriff oder Zusatz "bio" oder vergleichbare Begriffe oder Zusätze sind nur in Bezug auf Lebens- oder Futtermittel (und vergleichbare Produkte, wie lebende oder unverarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse) gesetzlich geschützt. Die Verwendung von "bio" in Bezug auf Kosmetika oder andere Produkte ist dagegen (noch) nicht geregelt.

Lebens- oder Futtermittel müssen als Produkte natürlich die produktrechtlichen Anforderungen (aus dem Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) und den nachgeordneten Rechtsakten) erfüllen. Werden diese Produkte aber als "Bio-", "biologische", "Öko-" oder "ökologische" Produkte (oder mit vergleichbaren Begriffen) verkauft oder beworden, dann sind an das Inverkehrbringen dieser Produkte weitere Anforderungen geknüpft. Als "Bio" dürfen nämlich nur solche Produkte verkauft werden, die auch wirklich "bio" sind. Und was genau "bio" ist, definiert die Europäische Verordnung (EG) 834/2007 (ab dem 01.01.2021 abgelößt durch die VO (EU) 2018/848).

Mit anderen Worten: Lebens- oder Futtermittel dürfen nur dann als "bio" (oder ähnliches) in Verkehr gebracht werden, wenn die Vorgaben der Verordnung (und der nachgelagerten Rechtsakten) eingehalten werden.

Zusätzlich zur allgemeinen Meldepflicht von Lebensmittelunternehmen bei den örtlich zuständigen Überwachungsbehörden (in unserem IHK-Bezirk beim Veterinäramt des Kreises oder der Stadt Offenbach), muss jedes Unternehmen, das ökologische Produkte (im Sinne der Verordnung) erzeugt, aufbereitet, aus einem Drittland einführt oder in Verkehr bringt, diese Tätigkeit bei der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats zu melden, in dem diese Tätigkeit ausgeübt wird. Zuständige Behörde in Hessen ist das Regierungspräsidium Gießen. 

Diese Meldepflicht gilt für Hersteller, Verarbeiter, EU-Importeure und die sogenannten "ersten Empfänger", wie beispielsweise Lagerhaltungsunternehmen. Sie gilt nicht für Offenbacher Einzelhändler, die auf dem Frankfurter Großmarkt fertig verpackte Bioprodukte einkaufen und diese unbearbeitet weiter veräußern.

Hersteller, Verarbeiter, EU-Importeure und erste Empfänger müssen einen Vertrag schließen mit einer anerkannten Ökokontrollstelle und sich von dieser regelmäßig kontrollieren und zertifizieren lassen. Die Kontrollstellen haben unterschiedliche Ansätze, Leistungsangebote und Kostensätze. Auch unterscheiden sich die Kosten für die Kontrolle je nach Betriebsgröße und Komplexität und sind im Einzelfall auszuhandeln. Betriebe, die einen Vertrag mit einem Bioverband abschließen möchten, können sich dort nach geeigneten Kontrollstellen erkundigen. 

Eine Liste der derzeit in Deutschland zugelassenen Öko-Kontrollstellen finden Sie hier.